Rechtspopulismus und Europaskeptizismus

Was ist Populismus?
    
    1. Ein Populist nutzt politische Mistände nicht um die diesen zugrunde liegenden Probleme, aufgrund seiner politischen Überzeugung, zu lösen, sondern nutzen um dritte Ziele zu verfolgen.
    2. Volksnaher und vereinfachender Politikstil 
Wie kann die EU der immer größer werdenden Welle des Euroskeptizismus beider politischen Seiten begegnen?
  • Einerseits müsste man mehr Klarheit über die Vorteile einer Währungsunion schaffen und einen kritischen, konstruktiven Diskurs zulassen. Gleichzeitig würde eine stärkere Umverteilung innerhalb der Eurozone gegen Euroseptizismus wirken.   

 

Ist nach dem Brexit das Risiko erhöht, dass auch andere Länder sich anschließen die EU zu verlassen?
  • Jenachdem welche wirtschaftlichen Folgen die Austrittsverhandlungen nach sich ziehen, wird der Brexit eher abschreckenden oder motivierenden Charakter bekommen. 

 

  • Folgende Szenarien sind möglich:
  • – Kontinentaleuropa rückt näher zusammen
  • – Andere Länder schließen sich, durch den Erfolg der EU-Skeptizisten angetrieben, dem austretenden GB an und verlassen die Union
  • – Durch eine geschwächte EU verlieren europäische Institutionen langsam an Einfluss

 

Warum ist der Rechtspopulismus in Europa gewachsen?
  • Mit dem Verlust des Zugangs der etablierten Parteien zu Teilen ihrer traditionellen Wählerschaft, konnten Rechtspopulisten überall in der EU an Zuwachs gewinnen. Dazu kommt, dass sie von Anfang an von vielen großen Medien eine Bühne geboten bekamen. Neben sozialem Neid, lässt sich auch eine starke patriotisch-nationalistische Bewegung beobachten, die das Gefühl hatte aufgrund von rechteren Tendenzen nicht am politischen Diskurs teilhaben zu dürfen. 

 

Warum ist der Rechtspopulismus in Europa so verbreitet?
  • Populistische Bewegungen befruchten sich gegenseitig und lange Zeit fehlte eine Antwort der EU auf drängende Fragen. Man muss allerdings hinzufügen, dass die EU lange im Verhältnis zu anderen Weltregionen eher ein politisches Spektrum frei von rechten Parteien genoss. Und noch immmer, Proeuropäer befinden sich fast in allen Mitgliedsstaaten in der Mehrheit!

 

Wie können wir in Zeiten von wachsendem EU-Skeptizismus dafür sorgen, dass Europa den Menschen wieder verständlicher wird?  
      Literaturhinweis: -Robert Menasse: Der europäische Landbote
                                 -Ulrike Guerot: Warum Europa eine Republik werden muss
       
       Außerdem sollten Aktionen wie diese häufiger verwirklicht werden! 😉

Warum hat die EU Handelsklassen für Obst und Gemüse?

Obst

Obst

Obst und Gemüse wird in der EU in verschiedene Handelsklassen eingeteilt und verkauft. Damit soll gewährleistet werden, dass in der ganzen EU Obst mit gleichen Qualitätskriterien angeboten wird. Diese Handelsklassen für Obst dienen sowohl dem Verbraucher als auch dem Handel.
Die Handelklassen für Obst und Gemüse gelten in der gesamten EU. Sie dienen der besseren Marktübersicht sowie dem  Schutz des Verbrauchers vor minderwertiger Ware. Beim Erwerb von Obst einer bestimmten Güteklasse kann der Verbraucher in der EU damit sicher sein, dass das Obst gewisse Qualitätsanforderungen in Sachen Größe, Form, Farbe, Beschaffenheit usw. entspricht. Die Handelsklassen für Obst sagen dabei jedoch nichts über die Inhaltsstoffe und den Geschmack des Obstes aus.

Wie ist der Stand und das Ziel des Satellitensystems Galileo?

Satellitensystem Galileo stellt eine Europäische Alternative zum Amerikanischen GPS-System dar.
Wir sollen auf diese Weise vom Amerikanischen GPS-System unabhängig sein.
Galileo soll genauere Signale senden, als GPS.
Viele aussereuropäische Staaten beteiligen sich finanziell.
Das OHB (in Bremen) hat bereits vier Galileosatteliten gebaut, weitere Aufträge stehen noch aus.
Airbus in Bremen hat die Ariane-5-Trägerrakete gebaut.
Seit 15. Dezember 2016 ist Galileo der Allgemeinheit zugänglich.
Ende 2016 waren bereits 18 Satelliten im All.
2020 spätestens 30 Satelliten.
Vier der 18 Satelliten sind defekt, da die Eingebauten Atomuhren nicht im Gleichtakt sind
Derzeit ist Galileo noch nicht voll einsetzbar und nicht für die Öffentlichkeit zugänglich, weswegen wir das Thema nicht weiter untersuchen.

Wer ist Tajani und was bedeutet seine Wahl für die kommenden Jahre für Europa?

Wer ist Antonio Tajani? 
Seit Januar 2017 ist Antonio Tajani der Präsident des Europäischen Parlaments. Er gehört zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), diese vertritt konservativ-christdemokratische Werte. In Italien ist er Mitglied der Forza Italia, deren Vorsitzender Silvio Berlusconi ist und die konservativ-christdemokratisch, wirtschaftsliberal und populistisch ist.
Seine Wahl ist umstritten, da er Pressesprecher für Berlusconi war und der Verdacht besteht, dass er in den Abgasskandal verwickelt sei. 
Vor seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes war er einer der 14 Vizepräsidenten und für zwei Legislaturperioden Kommissar für die Bereiche Verkehr und Industrie. 
Was ist die Aufgabe des Präsidents des Europäischen Parlamentes? 
Das Parlament wählt seinen Präsidenten für eine 2 1/2-jährige Amtszeit. Dieser vertritt das Parlament gegenüber den anderen EU-Institutionen und der Außenwelt; er wird von 14 VizepräsidentInnen unterstützt. Zusammen mit dem Präsidenten des Rates unterzeichnet der Präsident des Europäischen Parlamentes alle von beiden Organen angenommenen Rechtsakten. 
Was ist seine politische Einstellung? Wofür steht er? 
Tajani steht für ein traditionelles Familienbild. Er gilt als industrienah und setzt sich für Freihandelsabkommen (TTIP, CETA). Seine Schwerpunkte sind: die Bekämpfung illegaler Migration, Sicherheitspolitik und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. 
„Als Parlamentspräsident verpflichte ich mich dazu, neutral zu sein, allen Europäern zu dienen und mich auf das zu konzentrieren, was wirklich zählt: Sicherheit, Migration und Jobs.“ Antonio Tajani (2017). 
Worin unterscheidet er sich von seinem Vorgänger Martin Schulz? 
Im Gegensatz zu Martin Schulz möchte er in seiner Funktion als Präsident nicht die politische Agenda der EU mitbestimmen. Tajani legt weniger Schwerpunkt auf sozialpolitische Themen, sondern dafür eine liberale Wirtschaftsagenda. 
„Wir brauchen keinen starken Parlamentspräsidenten, wir brauchen ein starkes Europaparlament.“ Antonio Tajani (2017)